Auslaufmodell Spitzenkandidaten?

Eine digitale Diskussionsrunde zur Frage nach dem europäischen Wahlsystem, ein Jahr nach den Wahlen zum Europäischen Parlament

Auch zu den Wahlen 2019 haben die europäischen Parteienfamilien wieder europäische Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aufgestellt, die als Bewerber/innen um das Amt der Kommissionspräsidentin bzw. des Kommissionspräsidenten für die jeweilige Parteienfamilie angetreten sind.

Anders als 2014 kam es dieses Mal jedoch anders. Kein/e Bewerber/in wurde gewählt. Der Europäische Rat einigte sich mit Ursula von der Leyen auf eine Person, die zuvor überhaupt nicht in Erscheinung trat. Die Abgeordneten im Europäischen Parlament zeigten sich enttäuscht, waren aber zuvor nicht in der Lage, sich auf eine gemeinsame Linie gegenüber dem Rat zu verständigen. In der Kommentierung hierzulande wurde von einem Scheitern des Spitzenkandidatenprozesses gesprochen, von einem Versagen des Parlaments und einem Sieg des Rates.

Wir freuen uns Sie einzuladen zu unserer ersten digitalen Veranstaltung und möchten mit Ihnen und unseren Gästen am

Dienstag, den 12. Mai, 17 Uhr,

diskutieren, ob es sich bei den Spitzenkandidaturen um ein Auslaufmodell handelt. Die Veranstaltung wird etwa eine Stunde dauern. Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der Europa-Union Deutschland e.V. im Rahmen ihrer EUD Bürgerdialoge „Europa – Wir müssen reden!“ statt.

Unsere Gäste sind:

  • Prof. Dr. Edgar Grande, Politikwissenschaftler und Direktor des Zentrums für Zivilgesellschaftsforschung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Gemeinsam mit Dr. Guillem Vidal hat er empirisch untersucht, wie die Wähler in Nordwesteuropa die Europawahlen 2019 wahrgenommen haben und welche Rolle die Spitzenkandidaten spielten. Dabei stellten sie fest, dass die Spitzenkandidaten bei den Wähler/innen nur wenig Beachtung gefunden haben. Ihr Fazit: "Zugespitzt  formuliert: Die Spitzenkandidat*innen scheiterten bereits im Wahlkampf – und nicht erst in den Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs nach der Wahl."

  • Manuel Müller, Historiker und Senior Researcher am Institut für Europäische Politik. Zudem bloggt er seit vielen Jahren als "Der (europäische) Föderalist" und ist gefragter Kommentator zu Fragen der europäischen Integration. Manuel Müller ist Mitherausgeber des in Kürze erscheinenden Sammelbands "Die Europawahl 2019" und arbeitet derzeit an einer Studie zur Stärkung der demokratischen Legitimation der EU. Nach den Wahlen schrieb er, dass der Spitzenkandidatenprozess trotz aller Probleme ein Erfolg sei.

  • Dr. Yvonne Nasshoven (Moderation) ist Politikwissenschaftlerin und Diplomatin im Auswärtigen Amt. Sie beschäftigt sich ehrenamtlich, akademisch und beruflich seit Langem mit der europäischen Integration. Sie promovierte zum Ernennungsverfahren des Präsidenten der Europäischen Kommission und analysierte in einem Beitrag für die Zeitschrift "Integration 4/2019" den Spitzenkandidatenprozess 2019 unter dieser Perspektive.

 

Die Veranstaltung beginnt pünktlich um 17 Uhr. Gäste, die eine kurze Einführung in die Technik des von uns verwendeten Konferenzsystems bekommen möchten, mögen sich bitte bis 16:50 Uhr im virtuellen Veranstaltungsraum einfinden. Der Link zur Teilnahme ist am Veranstaltungstag ab spätestens 16:45 Uhr an dieser Stelle zu finden. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Sie können eine ICS-Kalenderdatei für ihren Kalender herunterladen, wenn Sie auf vorgenannten Link klicken.

Ein technischer Hinweis: Bitte verwenden Sie einen aktuellen Web-Browser. Wir empfehlen Mozilla Firefox oder einen auf Chrome-basierenden Browser (Google Chrome, Chromium, Microsoft Edge). Insbesondere ältere Versionen von Apples Safari unterstützen die verwendete Technologie nur eingeschränkt.

TwitterFacebookLinkedInEmail