EUD-Präsident Wieland: „Bürgerinitiativen für Europa stärken“

„Die jüngste Eurobarometer-Umfrage ergibt ein weitaus positiveres Bild als aktuelle Befragungen in Deutschland“, stellt Europa-Union Präsident Rainer Wieland fest. Wieland zeigt sich skeptisch zur Aussagekraft von Meinungsumfragen. „Die erfassen vor allem, wonach sie fragen, sind oft genug interessegeleitet.“ Alles in allem sei aber klar, dass die Krise längst auch zu einer Vertrauenskrise geführt habe. Umso mehr komme es darauf an, mehr als bisher die demokratische Bürgergesellschaft zu stärken. „Wenn die Politik nach Wegen sucht, Europa näher an die Menschen zu bringen, dann sollte sie sich vor allem auf die lebendigen Kräfte der Zivilgesellschaft stützen, die schon längst nah bei den Menschen sind“, so der EUD-Präsident.

„Wir brauchen in Deutschland eine größere Nähe der Bürgerinnen und Bürger zum europäischen Integrationsprojekt. Dann überwinden wir auch Vertrauenskrisen. Die Bundesregierung sollte ihre Kommunikationsstrategie stärker auf zivilgesellschaftliche Akteure wie die Europa-Union ausrichten“, fordert Wieland. „Für die erforderliche Akzeptanz des weiteren Weges, der zur Rettung unserer Währung nur in mehr Europa liegen kann, brauchen wir eine viel bessere Einbeziehung von Bürgerinitiativen für Europa. Eine solche ist die Europa-Union, noch dazu die mitgliederstärkste in Deutschland. Die Kreisverbände der Europa-Union Deutschland leisten seit jeher hervorragende Basisarbeit. Es gibt in Deutschland keine mit der Europa-Union vergleichbare, demokratisch verfasste zivilgesellschaftliche Struktur. Es ist an der Zeit, dass die Politik hierin eine Chance erkennt und sie für eine bessere Europakommunikation nutzt, die diskursiv sein und von unten nach oben geführt werden muss. Teure zentral gesteuerte Kampagnen allein werden kaum zu mehr europäischer Identität führen“, so Wieland. Wer konsequent und kontinuierlich mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeite, müsse auch Umfragen nicht fürchten, die ohnehin nur holzschnittartige und oft genug verzerrte Bilder lieferten.

Ein ausgesprochen negatives Bild von der Haltung der Menschen zu Europa zeichnen aktuelle Umfragen in Deutschland. Danach sind mittlerweile 53 Prozent gegen eine Kompetenzausweitung der EU. Das am 6. September veröffentlichte Eurobarometer, das europaweite Umfrageinstrument der Europäischen Kommission, kommt allerdings zu einem viel günstigeren Ergebnis. So hatten im Juni 2012 40 Prozent der EU-Bürger ein positives Bild von der EU, neun Prozent mehr als noch im November 2011. Von den EU-Institutionen schneidet das Europäische Parlament im Ansehen am besten ab. „Es freut mich, dass viele Menschen besonders großes Vertrauen in das Europäische Parlament setzen“, sagt Wieland. Die deutschen Umfragen zeigten aber auch, wie groß die Verunsicherung vieler Bürger in der Krise sei. „Die Politik sollte einfach mehr mit den Menschen sprechen. Die Ansprechpartner in der Zivilgesellschaft sind jedenfalls da und immer gesprächsbereit“, so Wieland.

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