Afrika und die EU: eine Beziehung auf Augenhöhe?

Zusammen mit dem Info-Point Europa hatte die Europa-Union Hamburg am 05.12.2018 zu einer Podiumsdiskussion mit dem Thema „Afrika und die EU – eine Beziehung auf Augenhöhe?“ eingeladen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Als Referenten waren Dr. Julia Grauvogel, Senior Research Fellow am GIGA German Institute of Global and Area Studies, Karsten Weitzenegger, von der Gesellschaft für internationale Entwicklung Hamburg und Samuel Estifanos, Geschäftsführer von Ethiopia INVEST Consulting (Deutsch-Äthiopische Unternehmensberatung) anwesend.
Dr. Claas Knoop, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland a.D. (u.a. Ständiger Vertreter Deutschlands bei der Afrikanischen Union) moderierte das Gespräch und benannte in seiner Einleitung die Ziele des Abends: Die Diskussion solle das Verhältnis Afrika – EU aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten und klären, welche Formen der Zusammenarbeit es gibt, ob diese auf Augenhöhe stattfinden,  wer davon profitiert und welchen Beitrag Deutschland und die EU leisten können, um die Zusammenarbeit zu verbessern.
Zwei Dinge mahnte der Moderator gleich zu Beginn an: Zum einen sei  Vorsicht geboten bei Pauschalisierungen. Die unglaubliche Diversität afrikanischer Länder und Regionen in wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht gelte es im Blick zu behalten. Zum anderen dürfe die koloniale Vergangenheit nicht ignoriert werden, da diese das Verhältnis zu Europa bis heute präge.
Frieden und Sicherheit
Kann es bei einem extremen wirtschaftlichen Ungleichgewicht überhaupt eine Beziehung auf Augenhöhe geben? Im Bereich Good Governance liegt eine solche laut Frau Dr. Grauvogel zumindest nicht vor. Hier versuche Europa unter dem Stichwort „Demokratieförderung“ einseitig eigene Vorstellungen durchzusetzen. Dabei sei sowohl fraglich, ob das effektiv sein kann, als auch, ob die Durchsetzung im konkreten Fall überhaupt wünschenswert ist.
Ähnliche sähe es im Bereich Frieden und Sicherheit aus: Während die afrikanischen Länder zwar Truppensteller für UN-Friedensmissionen sind, werden Aufgaben und Ziele solcher Missionen eher durch den Westen – wenn auch vermittelt durch internationale Organisationen – vorgegeben. Problematisch sieht  Frau Dr. Grauvogel das nicht nur, weil dies eben keine Beziehung auf Augenhöhe darstelle, sondern auch weil  es nicht effektiv sei: Geld und Ressourcen seien wirkungsvoller dort eingesetzt, wo es vor Ort gewünscht und nötig wird – und nicht dort, wo „wir“ es gerade für sinnvoll erachten.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Anders ist es laut Herr Estifanos bei privatwirtschaftlichen Handelsbeziehungen. Diesen sei die „Augenhöhe“ inherent, weil jede Partei die Beziehung freiwillig und aus Eigeninteresse eingehe. Auch deshalb seien Wirtschaftspartnerschaften von Entwicklungshilfe zu trennen. Es gäbe zudem häufig einen großen Unterschied zwischen dem, was die Staaten und dem, was die Menschen und Unternehmen wollen. Im Diskurs werde die Unternehmerperspektive oft vernachlässigt.
Herr Dr. Knoop merkte dazu an, dass es jedoch auch für privatwirtschaftlichen Austausch eines regulativen Rahmens bedürfe, den es zwar in Form der sogenannten „Strategischen Partnerschaft zwischen der EU und AU“ gebe, der aber nicht unumstritten sei.  Herr Weitzenegger forderte, dass solche Kooperationsvereinbarungen („EPAs“) zukünftig unter Beteiligung der Zivilgesellschaft entwickelt und ausgehandelt werden, um breitere Interessen abzubilden.
Europa als Vorbild
In diesem Zusammenhang kam auch die Frage auf, inwieweit die europäische Integration Afrika als Vorbild dienen könne. Denn stärkerer innerafrikanischer Handel und engere Kooperation seien wünschenswert, setze jedoch laut Herrn Estifanos voraus, dass die innerafrikanischen Grenzen durchlässiger und die Infrastruktur ausgebaut werde.
Zwar kamen die Referenten zu dem Schluss, dass die supranationale Ebene noch zu schwach sei, um entscheidende Auswirkungen auf di e Entwicklung haben zu können. Zu Recht merkte Frau Dr. Grauvogel jedoch an, dass die Integration auch in Europa ein langer und schwieriger Prozess gewesen ist – was wir rückblickend zu oft vergäßen.