Die Auswirkungen der europäischen Flüchtlingspolitik

Podiumsdiskussion zur europäischen Asyl- und Migrationspolitik

·    Die Auswirkungen der europäischen Flüchtlingspolitik auf Hamburg. So lautete der Titel einer Podiumsdiskussion zu der die überparteiliche Europa-Union Hamburg und der europe direct Info-Point Europa in Kooperation mit der Alfred Toepfer Stiftung F.V.S. am Mittwoch, den 6. April  2016, um 19.00 Uhr in das Auditioium der Katholischen Akademie einluden.

·     Gut 150 Interessierte zwischen 18 bis 80 Jahren folgten dieser Einladung. Auf dem Podium diskutierten: Dr. Melanie Leonhard, Sozialsenatorin der Freien und Hansestadt Hamburg, Birgit Schäfer, Vorsitzende des Vorstands der BürgerStiftung Hamburg, Elisabeth Kotthaus, stellv. Leiterin der politischen Abteilung der Europäischen Kommission in Deutschland und Dr. Toufic El Masri, Leiter der Abteilung Migrantische Unternehmen, Handelskammer Hamburg. Die sach- und fachkundige Moderation übernahm Manuel Sarrazin MdB, europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, langjähriger ehemaliger stellv. Landesvorsitzender der Europa-Union Hamburg e. V. 

·     Die Diskussion verdeutlichte, dass seit Beginn der Flüchtlingskrise im Jahre 2015 schon viel getan wurde, um den in Hamburg ankommenden Flüchtlingen zu helfen. Es handle sich um eine schwierige Lage und auch wenn besonders die Unterbringung eine große Herausforderung für die Stadt mit ihrer begrenzten Fläche darstellt, wird weiter an der Verbesserung der Lage gearbeitet. Hierbei spielt unter anderem der Fonds „Ehrenamt & Flüchtlinge“ eine wichtige Rolle, der von der BürgerStiftung Hamburg betreut wird.  Die Aufnahme von vor Krieg geflüchteten Menschen sei im Grundgesetz kodifiziert und deshalb als besondere Aufgabe der Stadt anzusehen. Außerdem werde so schnell wie möglich versucht, den Flüchtlingen eine Beschäftigung zu ermöglichen, um die Integration voranzutreiben. Hierbei wurde von der Hamburger Wirtschaft betont, dass es sich bei den vielen Flüchtlingen nicht um „den einen“ Flüchtling handelt, sondern eine große Vielfalt mit diversen Qualifikationen besteht und sich deshalb eine Integration in den Arbeitsmarkt bei einigen schwieriger und bei anderen leichter erreichen lässt.

·      Besonders interessant waren die überarbeiteten Vorschläge der Europäischen Kommission zur „Erneuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Schaffung sicherer und legaler Wege nach Europa“, welche erst am selben Tag von der Kommission herausgegeben worden waren.

·     Insgesamt waren sich sowohl die Podiumsteilnehmer_innen wie auch das Publikum einig, dass noch viele Verbesserungen im europäischen Asylsystem getätigt werden müssten, um den Herausforderungen in der Flüchtlingsproblematik gerecht zu werden und den Integrationsprozess in Deutschland zu verbessern.